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Wir über uns

Die Patentanwaltskanzlei Zweibrücken IP besteht seit 2011.

Unsere Spezialisierung und unsere Erfahrung erlauben es uns, die technischen Belange unserer Mandanten vollständig zu durchdringen, bevor wir unsere juristische Arbeit beginnen.

Personen

	Sebastian Birnbach, Geschäftsführer Dipl. Inform. Univ., Deutscher und Europäischer Patent- und Markenanwalt seit 2006 im gewerblichen Rechtsschutz 6 Jahre Global Product Expert und Intellectual Property bei SUN Microsystems Forschung & Entwicklung für Satellitennavigation bei Trimble Studium der Informatik Grundstudium der Elektrotechnik		Zusätzliche Kompetenzen werden von freien Mitarbeitern in die Kanzlei eingebracht, beispielsweise einem Maschinenbauer und einem Physiker. Alle für uns tätigen Kollegen haben Zulassungen sowohl als deutsche als auch als europäische Patent- und Markenanwälte.

Schwerpunkte

Unsere technischen Stärken

Technisch befassen wir uns schwerpunktmäßig mit Mechanik sowie der Elektro- und Nachrichtentechnik.

In der Mechanik arbeiten wir beispielsweise in der Maschinenkunde, der Mikromechanik, der Hydraulik und der Fertigungstechnik.

In der Elektrotechnik befassen wir uns insbesondere mit Halbleitern, analogen und digitalen Schaltungen, Kommunikationselektronik, Steuerverfahren und Computertechnik.

Zusätzlich arbeiten wir in der Computer- und Nachrichtentechnik beispielsweise mit Protokollen, Übertragungsverfahren, verteilten Systemen, nebenläufigen Prozessen oder mathematischen Planungsverfahren.

Eine unserer Spezialitäten besteht darin, die technischen Aspekte einer Erfindung im Erteilungsverfahren so herauszuarbeiten, dass sie nicht unter eines der Patentierungsverbote z. B. von "Programmen für Datenverarbeitungsanlagen", "mathematischen Verfahren" oder "geschäftliche Tätigkeiten" fällt.

Wir verfolgen ständig die aktuellen Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA). Dazu tauschen wir uns regelmäßig mit Kollegen in der gesamten Breite des gewerblichen Rechtsschutzes aus.

Unsere Expertisen kombinieren wir gerne bei der Bearbeitung von Patenten im Bereich von Integrativen Technologien, wo hochentwickelte Mechanik durch intelligente Steuerung verfeinert oder erst ermöglicht wird. Das betrifft beispielsweise Aspekte des Motorenbaus oder der Medizintechnik.

Industriemandate

Spezifische Dienstleistungen für mittlere und große Unternehmen

Für Unternehmen mit eigenem Patentwesen bieten wir die externe Ausführung von Auftragsarbeiten an. Das kann beispielsweise die Erstellung von Patentanmeldungen auf der Basis von Erfindungsmeldungen, die Erwiderung von Prüfungsbescheiden, das Wahrnehmen mündlicher Anhörungen oder Tätigkeiten als Korrespondenzanwalt umfassen. Dabei arbeiten wir wahlweise in deutscher oder englischer Sprache.

Auf Wunsch führen wir für Sie auch eine Einreichung einer erstellten Patentanmeldung beim Deutschen oder Europäischen Patentamt durch. Für die Einreichung bei ausländischen Ämtern, beispielsweise in den USA, sind wir mit leistungsfähigen Korrespondenzkanzleien vernetzt.

Im Bearbeitungsprozess kommen wir gerne aktiv auf die Erfinder zurück, um sicher zu stellen, dass eine Erfindung vollständig verstanden und dass ihre Anmeldung präzise ausgedrückt und in ein umgebendes Projekt, eine bevorzugte Technologie oder ein Unternehmensziel eingebettet ist. So kann ein Schutzrecht, das später aus der Anmeldung hervorgeht, wirtschaftlich maximale Wirkung entfalten. Wir kommen auch gerne vor Ort und lernen die verantwortlichen Mitarbeiter persönlich kennen.

Wir beraten Sie auch gern in spezifischen Aspekten des Patentwesens, etwa den aktuellen Grenzen der Patentierbarkeit im Zusammenhang mit Industrie 4.0, dem Internet of Things (IoT), den Auswirkungen von "Fair, Reasonable And Non-Discriminatory"-Vereinbarungen (FRAND) oder dem Zusammenwirken von freier Software (z. B. GNU) mit patentrechtlich geschützten Verfahren.

Gerne unterstützen wir Sie auch beim Abschöpfen internen Wissens, beispielsweise im Rahmen eines Erfinder-Workshops oder bei der Sichtung und Klassifikation eingegangener Erfindungsmeldungen.

Vertretungsmandate

Maßgeschneiderte Betreuung Ihrer Schutzrechte von A bis Z

Wir bieten unseren Mandanten Unterstützung in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes. Wir verzahnen uns optimal mit Ihren hausinternen Prozessen und Zuständigkeiten und sorgen für reibungsarme und sichere Übergaben.

Wir arbeiten mit allen üblichen Arten von gewerblichen Schutzrechten, im gesamten Lebenszyklus der Schutzrechte und - unterstützt durch unsere ausländischen Kollegen - in praktisch allen Regionen und Ländern der Welt.

Wir betreuen und verwalten Ihre Schutzrechte und vertreten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), vor deutschen Gerichten und deutschen und europäischen Ämtern. Wir sorgen für die pünktliche Bezahlung von Jahresgebühren und die periodische Erneuerung von befristeten Rechten.

Wir beraten bei der Erfindungs- und Patentbewertung, beim Portfoliomanagement, bei der Verwertung, der Lizenzierung und dem Handel von Schutzrechten und vertreten in juristischen Auseinandersetzungen, beispielsweise bei Einspruch, Nichtigkeit oder Verletzung.

Kontakt

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